Protokoll des Hauptausschusses am 11. Mai 2024 in Bonn
Am 11. Mai kamen Vertreter des KV zur Tagung des Hauptausschusses auf dem Haus der Rheno-Borussia in Bonn zusammen. Aufgrund der Verspätung mancher Aktivenvertreter begann die Sitzung um 14.05 Uhr. Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt, zum Verhandlungsleiter wurde Gregor Selbach (Rhein), zu seinem Stellvertreter Nikita Desch (Moe-Stg), zu Schriftführern wurden Michael Hinteraicher (Alb) und Ben Siedenberg (Pal) gewählt, außerdem wurde die Tagesordnung genehmigt.
A. Berichte
1. KV-Rat:
Der Bericht wurde einstimmig angenommen. Diskutiert wurde das Umsetzen der auf der VV 2019 in Freiburg getroffenen Kompromissregelung zum Bandtragen. Als Beispiel eines milden Verstoßes wurde ein Band tragender KVer auf einer Website genannt. Seien Aktionen nicht bewusst oder nicht provokant ausgerichtet, setze man auf direkte Kommunikation und erhebe keine Sanktionen.
Einzelne Teilnehmer forderten mehr Engagement des KV im EKV, statt diesem Geld zu streichen. Dem wurde der Beschluss von UV, CV und KV entgegengehalten, Beitragszahlungen an den EKV vorerst auszusetzen: Aus Nachlässigkeit habe der EKV den Status einer Nichtregierungsorganisation in der EU verloren. Er müsse sich neu organisieren (Stichwort Doppelstrukturen) und - auf europäischer Ebene - Leistungen erzielen, die ein Dachverband nicht genauso erbringen könne.
2. Altherrenbund:
Der Bericht wurde einstimmig angenommen. Die Frage „Was hat man vom KV?” werde in KV-Vereinen kontrovers debattiert, hieß es in der Diskussion. Für Unruhe und Zweifel habe die Erhöhung des KV-Beitrags gesorgt. Hingewiesen wurde demgegenüber auf den Nutzen des Verbandes für KV-Vereine und KbKb: Vernetzung und Unterstützung, Förderung von Renovierungsarbeiten, Aktiven- und Stu-dienfahrten, Seminaren und Stipendien. Insgesamt gelte der Satz: „Der KV lebt davon, dass man hingeht.”
Ausgetretene Bünde: In jüngster Zeit ausgetretene Vereine hätten schon seit langem kaum Kontakt zum Verband gehabt, hieß es, Rheno-Bavaria mindestens seit 30 Jahren nicht mehr, auch nicht zum Münchner KV. Bei den Verbindlichkeiten habe sich der Verein mit dem Verband nach Einleitung eines zivilen Mahnverfahrens auf einen Vergleich geeinigt - 80 Prozent der Außenstände zu bezahlen. Franko-Borussia-Breslau, Göttingen, sei aufgrund von Differenzen mit dem Verband zum Religioprinzip und zur Aufnahme von Frauen ausgetreten.
Berichte 3 und 4 obliegen dem Aktiventag, daher nicht weiter im Protokoll aufgeführt.
5. Haushaltsausschuss: Eventuelle Fragen waren aufgrund der Abwesenheit der entsprechenden Personen nicht zu beantworten. Ein Spontanantrag, die Entlastung des Haushaltsauschusses auf die VV 2025 zu vertagen, wurde per Akklamation angenommen. Der Bericht wurde mitvertagt.
6. Kartellgericht: Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen, es war keine Abstimmung nötig.
7. KV-Sekretariat: Der ausführliche Bericht des KV-Geschäftsführers Damian Kaiser wurde einstimmig angenommen und sehr gelobt. Hingewiesen wurde dabei darauf, dass offenbar manche KbKb - Aktive wie AHAH - durch Nichtmelden beim KV den Verbandsbeitrag ihres Vereins niedriger machten, als er tatsächlich sei. Im Ergebnis ist dies Betrug.
8. Rechtsamt: Der Bericht wurde einstimmig angenommen.
9. Verbandskassenausschuss: Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen, eine Abstimmung war nicht nötig. Um für finanziell schwächere Zeiten vorzusorgen, wurden Rückstellungen vorgenommen, die sich u.a. auch aus dem plötzlichen Tod unseres Sekretariatsmitarbeiters Thomas Schmöller im Jahr 2022 ergeben hätten. Bei steigenden Zinsen könnten sie zudem risikolos kurzfristig angelegt werden. Ein wichtiges Thema werde künftig die EDV-Ausstattung sein, ebenso das hohe Arbeitspensum des KV-Sekretariats.
10. Verbandsseelsorger: Der Bericht wurde einstimmig angenommen.
11. Historische Kommission: Der Bericht wurde einstimmig angenommen.
12. KV-Akademie: Der Bericht wurde einstimmig angenommen. Der Kassenprüfungsbericht benötigte keine Abstimmung. Manchmal fielen bei den Veranstaltungen Sonderkosten an, hieß es in der Aussprache, etwa bei Reiserücktritten, abgeschlossene Versicherungen federten dies häufig ab.
13. Kultur- und Sozialstiftung des KV (KuS): Der Bericht wurde vom Aktiventag einstimmig, vom Altherrentag mit einer Stimme Enthaltung angenommen, der Kassenprüfungsbericht benötigte keine Abstimmung. Die Stiftung will ihr aktuelles Vermögen von 130.000 Euro bis 2029 auf 500.000 Euro steigern und wirbt um Zustiftungen. Diese sollten mindestens 500 Euro betragen, steuerliche Abzugsfähigkeit wird bescheinigt. Auch solle dafür geworben werden, die Stiftung testamentarisch zu bedenken. Im Münchner KV habe der Aufruf zu Zustiftungen den Vorwurf der Umverteilung/Zweckentfremdung von Kosten durch Mehreinnahmen über die Stiftung aufgeworfen. Dem wurde entgegengehalten, dass die KuS der Zukunftssicherung des KV diene und auf freiwilliger Basis um Zustiftungen werbe.
14. Die Rückführung der Sigismund-Diekamp Stiftung e.V. an den KV wurde begrüßt.
Über die Arbeit der Task Force „Agenda 2030” zur Kostensteuerung im KV informierte Kb Ralf Becker (AHx Cb). Der Bericht selbst ist im internen Downloadbereich des KV-Internetauftritts abzurufen.
B. Anträge
Der Antrag für eine neue Ausgabe des KV-Jahrbuchs für 2025 wurde vom Aktiventag einstimmig, vom Altherrentag mit einer Enthaltung angenommen. KbKb könnten zwischen einer Printversion, die 15 Euro kosten würde, oder einer kostenfreien digitalen Ausgabe wählen. Mit fünfzehn Euro Kosten pro Druckexemplar wären bei aktueller Kostenstruktur alle Printversionen kostenneutral zu erstellen und zu versenden.
Der Antrag, Aktivenbeiträge über Altherrenvereine einzuziehen, wurde zurückgezogen und auf die VV 2025 vertagt, da Satzungsänderungen nicht vom Hauptausschuss beschlossen werden können.
Der Antrag auf halbjährlichen Versand einer gedruckten Ausgabe der AM an alle KbKb wurde vom Altherren- und Aktiventag mehrheitlich angenommen. Begründet wurde der Antrag damit, dass die AM vielfach den Kontakt mit KbKb sicherten, die keine Verbindung mit ihren Bünden mehr hätten. Zudem lasse sich über die Zusendung auch die Änderung von Anschriften besser erfassen. Während Adressanfragen bei Meldeämtern zehn Euro Gebühr kosten, seien die Kosten für Druck und Versand der AM wesentlich geringer, Wohnortwechsel ließen sich via Nachsendean- trag oder Anfrage ermitteln.
Beim Antrag, den Willkommensgutschein abzuschaffen und die dafür nötigen Rückstellungen aufzulösen, wurde gebeten, diese Anliegen auf zwei separate Anträge aufzuteilen. Daraufhin wurde der zweite Punkt, die Auflösung der Rückstellungen, gestrichen.
Ziel des Willkommensgutscheins sei, junge Aktive an den KV zu binden (Stichwort Corporate Identity), gab ein Diskussionsteilnehmer zu bedenken und meinte, wer für diesen Antrag stimme, stimme gegen den KV. Das Vermittlungsangebot lief darauf hinaus, neuen KVern durch Teilnahme an KV-Seminaren ein Anrecht auf diesen Gutschein zu vermitteln, wurde aber nicht weiter verfolgt. Der Antrag auf Abschaffung des Willkommensgutscheins wurde vom Aktiventag einstimmig, vom Altherrentag mit einer Nein-Stimme angenommen.
Der Antrag auf Einstellung des KV-Engagements in sozialen Medien wurde damit begründet, dass eine Onlinepräsenz keine Neumitglieder anziehe. Auch sei unklar, ob diese genug gepflegt werde. Dem wurde entgegengehalten, dass sich zurzeit zwei Aktive auf der Basis eines gemeinsamen 540-Mini-Jobs um die Onlinepräsenz kümmern, die seither deutlich erfolgreicher ist. Auch ziele eine Onlinepräsenz nicht auf Keilarbeit, sondern wolle den Verband in den Social Media sichtbar machen. Vorgeschlagen wurde: Aktivitates sollen verstärkt dem KV online folgen, der Antrag wird vertagt. Das Social Media-Team erstellt einen Bericht, was ein Jahr Social Media in Zahlen bewirkt hat. Der Antrag selbst wurde zurückgezogen.
Antragsankündigung: Die VV beschließt in Zukunft neben Ort und Zeit auch den finanziellen Rahmen der nächsten VV.
C. Vorschläge und bereits Umgesetzte Maßnahmen des KV-Rats zu Kosteneinsparungen:
Beim Carl-Sonnenschein-Preis könne die Prämie gekürzt oder der Preis seltener vergeben werden.
Präsenz des KV auf Katholikentagen: Geschäftsführer Damian Kaiser sagte zu, der AGV die über die Verteilung der Standmiete hinausgehenden Sach- und Personalkosten, die der KV bisher zusätzlich getragen hat, in Rechnung zu stellen.
Verbandszeitschrift: Die AM haben erheblichen Mehrwert, man solle künftig den Blick auf ihren tatsächlichen Nutzen werfen, nämlich die bKb zusammenzubringen und bei der Finanzierung über die KV-Beiträge verstärkt zu Spenden übergehen.
Überhaupt sollten Spendenbereitschaft sowie Freiwilligkeit gefördert werden, um den Eindruck eines nur in negativen Situationen (z.B. fehlenden Beitragszahlungen) wahrgenommenen Verbands zu ändern.
Zukünftige Hauptausschüsse sollten digital abgehalten werden, VV und AT weiter in Präsenz.
Der Etat des KV-Rats könne z.B. auf 18.000 Euro gedeckelt werden.
Auch der Vorort ist bereit für Etatkürzungen - was weniger Chargierfahrten bedeuten würde.
Der KV-Rat trifft sich bereits regelhaft nur noch online, lediglich im Rahmen der jährlichen Klausurtagung in Marl und vor einer VV bzw. einem Hauptausschuss in Präsenz.
Höhere Beiträge machen nahezu allen Kartellvereinen zu schaffen.
Die Einführung eines Solidaritätsbeitrags für alle Kartellvereine, um kurzfristig bei ungeplanten und /oder größeren Ausgaben seitens des KV helfen zu können (analog dem Reaktivierungsfonds) wird vorgeschlagen.
D. Mitgliedschaft von Studentinnen/Frauen in Kartellvereinen
Fazit eines Gesprächs im Mainzer KV-Haus: Fünf KV-Bünde betreiben aktuell Parallelvereine, in denen bereits Frauen Mitglieder sind. Diese Parallelvereine sind legal, aber außerhalb der Kontrolle des KV. Im Zweifel führt dies zu Austritten aus KV-Bünden und Eintritten in Parallelvereine – mit der Folge eines Mitgliederschwunds. Fünf weitere Bünde überlegen, auf eigene Faust Frauen aufzunehmen, im Zweifel aus dem KV auszutreten oder einen Ausschluss in Kauf zu nehmen.
Der KV-Rat hat entschieden, auf der VV 2025 einen Beschluss herbeizuführen. In einer Abstimmung will er sich am Subsidiaritätsprinzip orientieren und sich nicht in die inneren Regelungen der Kartellvereine einmischen: Die Bünde entscheiden selbst.
Diese Debatte sowie das vorgeschlagene Modell sollen stark beworben werden. Man müsse sich klar machen, was der KV jedem bedeute und ob es eben besonders auf das Geschlecht der Mitglieder ankomme. Daher brauche jeder Bund Diskussionsrunden: intern wie auch zwischen Aktiven und Alten Herren.
Zur Interpretation des §18 KVS soll das Rechtsamt eingeschaltet werden. Wahrscheinlich erfordere eine Abstimmung Einstimmigkeit, wie im Verlauf auch diejenigen einräumten, die anfangs eine 4/5-Mehrheit als ausreichend erachteten.
E. Nächste VV
Die nächste VV findet aus räumlichen Zwängen in Dresden und Schmochtitz bei Bautzen vom 29. Mai bis 01. Juni 2025 statt.
